ABGS GmbH

26. Februar 2016 | ABGS GmbH | Kategorie Wissen

Mit diesen Ausführungen werden die aktuell bestehenden Vorschriften im Hinblick auf die Gaswarntechnik systematisiert dargestellt. In Folgebeiträgen soll auf einzelne Vorschriften näher eingegangen werden, so dass im Ergebnis eine brauchbare Informationsquelle entsteht, die allerdings weiterhin ständig zu aktualisieren ist.

Explosionsschutz
Entzündliche und explosionsgefährliche Gase oder Dämpfe (ATEX: „Atmospheres Explosibles“ explosionsfähige Atmosphäre) sind Gefahrstoffe, die allerdings eine spezielle Betrachtung erfahren. Die Richtlinien

• Richtlinie 94/9/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen
• Richtlinie 1999/92/EG über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können.

wurden umgesetzt durch Leitlinien zur Anwendung und Leitfäden zur Durchführung. Zahlreiche einschlägige VDI-Richtlinien, VDE-Bestimmungen und DIN EN Normen regeln spezielle Anwendungsfälle.

Gefahrstoffe
Giftige und gesundheitsschädliche Gase oder Dämpfe sind Gefahrstoffe. Die Verordnungen

• Verordnung (EG) Nr. 1272/2008 über die Einstufung, Kennzeichnung und Verpackung von Stoffen und Gemischen (CLP-Verordnung)
• Verordnung (EG) Nr. 1907/2006 zur Registrierung, Bewertung, Zulassung und Beschränkung chemischer Stoffe (REACH-Verordnung)

wurden umgesetzt durch

• GefStoffV – Gefahrstoffverordnung
• Änderung der Gefahrstoffverordnung
• Leitlinien zur Gefahrstoffverordnung
• einschlägige TRGS – Technische Regeln für Gefahrstoffe

Betriebssicherheit
Die Richtlinie 1999/92/EG über Mindestvorschriften zur Verbesserung des Gesundheitsschutzes und der Sicherheit der Arbeitnehmer, die durch explosionsfähige Atmosphären gefährdet werden können (Betreiberrichtlinie) wurde umgesetzt durch:

• Verordnung über Sicherheit und Gesundheitsschutz bei der Verwendung von Arbeitsmitteln (Betriebssicherheitsverordnung – BetrSichV)

mit

• Leitlinien zur BetrSichV
• einschlägigen Technische Regeln Betriebssicherheit – TRBS.

Produktsicherheit
Die Richtlinie 94/9/EG zur Angleichung der Rechtsvorschriften der Mitgliedstaaten für Geräte und Schutzsysteme zur bestimmungsgemäßen Verwendung in explosionsgefährdeten Bereichen (Hersteller- oder Produktrichtlinie) wurde umgesetzt durch

• Gesetz über die Bereitstellung von Produkten auf dem Markt (Produktsicherheitsgesetz – ProdSG)

mit

• Leitlinien zur ProdSG
• Elfte Verordnung zum Produktsicherheitsgesetz (Explosionsschutzverordnung – 11. ProdSV)

Berufsgenossenschaftliche Anforderungen
In den einschlägigen DGUV Vorschriften, Regeln und Informationen und den berufsgenossenschaftlichen Vorschriften, Regeln und Informationen (BGV – BGR – BGI ) sind die Anforderungen enthalten.
Vorschriften der Berufsgenossenschaften können als autonomes Recht von den gesetzlichen Unfallversicherungsträgern erlassen werden. Die Grundlage ist das

• Siebte Buch Sozialgesetzbuch – Gesetzliche Unfallversicherung – Artikel 1 des Gesetzes vom 07.08.1996
• § 14 Unfallverhütungsvorschriften

Wartung und Instandhaltung
Es existieren einschlägige VDMA – Leistungsprogramme und DIN EN Normen.

Verbindliche Rechtsnormen sind

• Gesetze
• Verordnungen
• der Normtext von Unfallverhütungsvorschriften

Abweichungen sind nur mit einer Ausnahmegenehmigung der zuständigen Behörde möglich.

Keine verbindlichen Rechtnormen sind

• Leitlinien zu Verordnungen
• Technische Regeln zu Verordnungen
• Durchführungsanweisungen von Unfallverhütungsvorschriften
• BG-Regeln
• BG-Informationen
• Merkblätter
• DIN-/VDE-Normen

Sie gelten als wichtige Bewertungsmaßstäbe und Regeln der Technik, von denen abgewichen werden kann, wenn die gleiche Sicherheit auf andere Weise erreicht wird.

[Dieser Fachartikel ist eine Aktualisierung von [Fachartikel] System der Vorschriften, veröffentlicht am 17. Februar 2011]

Gastautor: Dipl.-Ing. Dieter Seyfert

Dieser Artikel erscheint in unserer monatlichen Fachartikel-Reihe über ausgewählte Themen der Gaswarntechnik, Gasmesstechnik, Gebäudetechnik und Sicherheitstechnik. Sie können diese Artikel über den RSS-Button abonnieren. Eine Einbindung in fremde Webseiten ist nur ungekürzt und mit Quellenangabe und Link zu diesem Artikel gestattet.

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